Stellungnahme

              zum Buch „Grenzregime der DDR“ von Dr. Peter Joachim Lapp

                                                                                         am 9. April 2013 in Dresden

                                                                   Ich bin kein Historiker, ich bin Journalist und Publizist.

                                                                    Zum Thema: Kritik am „Grenzregime der DDR".

Nicht das reale Grenzregime der DDR steht im Mittelpunkt meiner Kritik, sondern das gleichnamige Buch von Herrn Dr. Peter Joachim Lapp.

Ganz in Grenzergrün gehalten - 617 Seiten umfassend - mit dem stolzen Preis von 35,80 Euro wahrlich ein dicker Wälzer!!!
Es kann hier auf Grund der Kürze der Zeit - das Buch besitze ich erst wenige Tage - nur eine erste, grobe und punktuelle Einschätzung gegeben werden.
Wer sich in Zukunft mit dem Grenzregime der DDR befasst, kommt um dieses umfangreiche viele Tausend Fakten enthaltene Buch nicht herum.
Viele Hundert Quellen erschloss der Autor - eine fleißige - gründliche Arbeit!
Mein Respekt!
Dazu mussten sicherlich große finanzielle Mittel aufgewandt werden und der Autor stützte sich auch auf Mitarbeiter – oder? Nur eine Frage!
Ich gehe davon aus, dass die im Buch genannten Fakten und Tatsachen stimmen.
Der Autor nutzte viele Archive - sie einzeln hier zu nennen spare ich mir - und schon veröffentlichte Publikationen zum Thema, Aussagen von Zeitzeugen, Urteile aus den Grenzerprozessen, den Gerichtsverfahren gegen Politbüromitglieder und dem NVR.
Es wurden Akten zu Rate gezogen, aus den Beständen des KGT, des Lehrstuhls „Taktik der Grenztruppen“ der Militärakademie und der OHS der GT in Suhl.
Also die historischen Fakten stimmen!

Für mich ist wichtig, wie diese Tatsachen interpretiert sind, werden politischische Zusammenhänge aufgezeigt, Hintergründe untersucht, kurz gesagt:
Die politisch, ökonomisch, militärisch, sicherheitspolitisch, nationale und globale Lage spielt dabei schon eine Rolle.
Stichworte:
Die Anti-Hitler-Koalition trug mit dem Tage ihrer Gründung den Keim der Spaltung in sich. Sie war nur ein zeitliches auf einem bestimmtes Ziel gerichtetes Bündnis.
Die Interessenlage der Großmächte war schon aus gesellschaftlichen Gründen grundsätzlich verschieden.
Bildung der Bi-Zone und dann der Tri-Zone warum und weshalb - dazu kein Wort im Buch - nichts!!!
Der Autor nennt nur die Währungsreform. Vom Westen seit langem heimlich vorbereitet, bedeutete sie die Spaltung Deutschlands.
Keine historischen Zusammenhänge, keine Zielstellung, keine Hintergründe - nichts!!!
Zwei Währungen in einem Land und in einer Stadt, spaltete mehr als Stacheldraht, Mauer oder nur ein Kreidestrich.
Die Frage wer spaltete Deutschland? Nichts – kein Wort!
Das nur zur Einstimmung.

Wo liegt der eigentliche Knackpunkt?
Der Knackpunkt ist doch der Ausgangspunkt, der Standort, die politische Position!!! Schon in den ersten zwei Sätzen der Einleitung definiert Herr Dr. Lapp ganz eindeutig seine Position.
„Nichts prägte die untergegangene DDR mehr als ihre Grenze. Inzwischen gibt es Tausende von Veröffentlichungen zu ihrem Grenzregime, zur Berliner Mauer und zur innerdeutschen Grenze sowie zu den Grenztruppen...“
Und dieser Begriff „innerdeutche Grenze“ gleich am Anfang postuliert, taucht immer wieder im Buch auf.
Das ist der Ausgangspunkt und die, die eigentliche politische Position des Autors.
Wenn man von innerdeutscher Grenze spricht und sie als Ausgangspunkt seiner
Darlegungen macht, bedeutet das doch, der Autor ignoriert bewusst, das die beiden deutschen Staaten Staatsgrenzen hatten. Oder?
Die Behauptung - bei der Grenze zwischen der DDR und BRD handele es sich also um eine staatsrechtliche Grenze ähnlich denen, die zwischen den Ländern der BRD verlaufen (Urteil Bundesverfassungsgericht, zum Grundlagenvertrag vom 31.7.1973) - ist eine gewagte unhaltbare Position vor allem im Sinne des Völkerrechtes.
Mehr will ich hier nicht sagen.
Allen Einschätzungen, Wertungen und Schlussfolgerungen im Buch liegt der Grundsatz von der innerdeutschen Grenze zu Grunde.
Meine Meinung dazu ist: Die Staatsgrenze der DDR zur BRD existierte de facto seit 1949 mit der Bildung beider deutscher Staaten, und de jure mutierte sie später zur staatsrechtlichen und schließlich zur völkerrechtlichen Staatsgrenze.
Und von diesem politischen Standpunkt aus, bewerte ich das Buch.
Das ist der eine Punkt wo ich einen grundsätzlichen anderen Standpunkt vertrete als Dr.Lapp.

Eine zweite grund- und gegensätzliche Ansicht habe ich zum Gebrauch des Begriffs Demarkationslinie kurz auch DL genannt.
Konsequent und Dutzende Male benutzt er diesen Begriff, der sich als eine rote Linie durch die ganze Publikation hindurchzieht.
Auch Westgrenze oder Staatsgrenze West der DDR liest man im Buch. Auch deutsch-deutsche Grenze ist hier im Gebrauch. Diese Begriffe werden aber selten benutzt.
Doch dem Autor fällt es aber auch nicht ein, von der Staatsgrenze Ost oder der Ostgrenze der BRD zu sprechen. Das ist auch eine bemerkenswerte Konsequenz!!!
Warum wohl?
Nehmen wir uns einmal die DL vor:
Die Demarkationslinie ist bekanntlich eine zeitweilige, territoriale Abgrenzung der Hoheitsgewalt zwischen Staaten, zwischen kriegführenden Seiten als Waffenstillstandslinie oder zwischen Besatzungstruppen verschiedener Staaten auf besetztem Feindgebiet.
Der Verlauf ist vereinbart, in Karten eingetragen und deren Sicherung und Überschreitung unterliegt einer besonderen Ordnung.
„Zeitweilig“ eine „Abgrenzung zwischen Besatzungsgruppen“ auf „Feindgebiet“.
Das stimmte schon bis 1949 und zum Teil auch danach.
1949 gründeten sich doch die beiden deutschen Staaten.
Sie waren Kinder der jeweiligen Besatzungs- oder auch Siegermächte. Sie waren unabhängig voneinander und unterhielten so gut wie keine gegenseitigen Beziehungen.
Die Herrschenden im Westen bestritten von Anfang an die Existenz des zweiten deutschen Staates und sprachen ihm jegliche Legitimation ab.
Die DDR war für sie eben Terra Incognita, ein unbekanntes Land, nach Bonner Sprachgebrauch von einer fremden wenn nicht gar feindlichen Macht widerrechtlich besetztes Territorium, dass es zu befreien galt.
Trotz Besatzungsmächte entwickelte sich eine eigene Staatlichkeit.
War die Souveränität beider Staaten auch eingeschränkt, so gestalteten diese Staaten in Abhängigkeit von der jeweiligen Besatzungsmacht eine ihrer Interessenlage nach entsprechender Politik.
Beide Staaten hatten unter anderem ein eigenes Territorium, ein eigenes Staatsvolk
und eigenen Grenzen, Staatsgrenzen.
Trotz späterer staatlicher Verträge zwischen der DDR und der BRD, die auch völkerrechtlichen Charakter trugen, beharrt der Autor auf DL!!
Dem liegt wohl auch eine bewusste Ignoranz zu Grunde. Das zeigt sich auch an anderen Stellen im Buch.
Der Nichtanerkennung der Staatsgrenze und die Bezeichnung DL hat einen durchaus durchsichtigen politischen Grund.
Keine Staatsgrenze – nur eine staatsrechtliche Ländergrenze oder eine DL – schuf für die Bonner Politiker eine pseudo Grundlage für Gewaltakte und tausende Provokationen gegen diese Grenze.
Werter Herr Dr. Lapp: Sie werden zu dem bisher Gesagten gewiss eine andere Meinung haben.
Unsere Biographien sind sehr unterschiedlich, wir haben verschiedene Sozialisationen.
In vielen Grundfragen werden wir sicherlich auf keinen gemeinsamen Nenner kommen.

In ihrem Buch sind Fakten und Erkenntnisse vorhanden, diesen stimme ich zu.
Zum Beispiel:
Der Widerspruch zwischen grenzpolizeilichen und militärischen Aufgaben.
Oder , dass es nie gelang, ein ergebnisorientiertes Zusammenwirken der verschiedenen Schutz- und Sicherheitsorgane der DDR dauerhaft zu organisieren.
Das Kompetenzgerangel trug wahrlich nicht dazu, immer erfolgreich zu wirken.

Auch stimme ich zu, dass dem Grenzregime und den Grenztruppen der DDR Aufgaben aufgebürdet wurden – Verhinderung von Republikfluchten – die eigentlich innenpolitisch, gesellschaftlich gelöst werden mussten.
Doch nun zum Dritten:
Der Autor bezeichnet mehrmals „Bedrohungsängste“ der DDR-Militärs einschließlich des Politbüros als übertrieben.
Seite 30: „Westallierten Streitkräften und Bundeswehreinheiten... sowie dem Bundesgrenzschutz unterstellten die Verantwortlichen in Ostberlin sogar verbal, sich auf einen Angriff auf die DDR vorzubereiten.“
Seite 32, heißt es. herrschende „Bedrohungsängste“ veranlassten den NVR Teile der DGP umzugruppieren.
Seite 92: „Die DDR-Verantwortlichen gingen Ende der 50 er Jahre offenbar von einem westlichen Bedrohungspotenzial aus, das mit der Realität kaum übereinstimmte. Der Bundesrepublik wurde unterstellt, Grenzprovokationen initieren und konterrevolutionäre Kräfte im Inneren der DDR unterstützen zu wollen.“
Seite 101: Zum Bedrohungszenario: „Ende der 50er/Anfang der 60er Jahre gehörte für die SED-Führung die Annahme, dass der Westen einen Krieg auslösen könnte. Aus heutiger wie aus damaliger Sicht gab es dafür kaum Belege, aber die Wiederaufrüstung der Bundeswehr musste dafür herhalten, Bonn grundsätzlich aggressive Absichten zu unterstellen.“
Fakten unter anderem wie, Aufstellung und Aufrüstung der Bundeswehr, Kriegspläne NATO-Pläne,die zwei Aufgaben des BGS, der Plan X des gesamtdeutschen Ministerium, westliche Manöver und Kriegsspiele in der Nähe der Staatsgrenze der DDR wie, „Fallex“ oder auch Wintex/Cimex wiesen konkret auf eine reale Bedrohung hin!
Die DDR wäre wahrlich schlecht beraten gewesen hätte sie diese Anzeichen ignoriert.
Es gab auch das Trauma der sowjetischen Militärs, des faschistischen Überfalls auf die UdSSR 1941.
Die einheitliche Militärdoktrin brachte es mit sich, dass auch die Militärs der DDR ähnlich dachten und in Bündnistreue reagierten.
In Ost und ebenso in West existierten gleichermaßen Bedrohungsängste.

Zum Schluss noch einige Worte:

Als Quelle die AG.13. August 1961 der Frau Hildebrandt anzugeben, hätte ich mir als Wissenschaftler wahrlich verkniffen. Bei seriösen Historikern wird diese Quelle kaum noch genannt.
Auch einige Begriffe aus der Zeit des Kalten Krieges wären nicht nötig gewesen.
Die Diktion dieser Zeit ist in einem Sachbuch – ich nehme an, dass Dr. Lapp darauf Anspruch erhebt - wirklich hier fehl am Platze.
Zum Beispiel:
Seite 90: „schwärmten alle paar Jahre Mitarbeiter der Abteilungs Sicherheitsgfragen des ZK der SED als Instrukteurbrigaden aus...“
Seite 127: „Zu den militärischen Klim-Blim-Empfängen gehörte auch eine späterer Chef der Offiziershochschule der GT.“
Seite 127: die gesetzten DDR-Grenzsäulen zu Kennzeichnung der Staatsgrenze der DRR im Jahr 1967 bezeichnete der Autor als „Duftmarken“.
Interessant in diesem Kontext ist: In den 70er Jahren bestätigte die deutsch-deutsche Grenzkommission im Wesentlichen diese Markierung.
Ebenda: Die Grenzsäulen der DDR mit dem Staatswappen erregten das Interesse zahlreicher westsdeutscher Souvenirjäger. Auf unserer Seite sorgte das, nun wörtlich „regelmäßig für künstliche Aufregung“.
Ach, so sieht das der Autor!
Aber - Nicht nur das Staatsemblem stahlen harmlose Souvenirsammler, diese Säulen wurden mit faschistischen Symbolen beschmiert oder mit Sprengstoff stark beschädigt.
Sprengstoffattentäter verwandeln sich beim Autor in „harmlose Souvenirjäger“.
Sollte die DDR-Seite dem noch Beifall zollen?
Dazu kam, um an diese Grenzsäulen heranzukommen, musste die Staatsgrenze illegal überschritten werden. Die Säulen standen mehrere Meter von der Grenzlinie entfernt.
Nicht selten wurden diese Provokationen von Beamten westdeutscher Grenzschutzorgane abgesichert.
Hunderte Fotodokumente zeugen davon.
Nicht eines der 26 Fotos im Bildteil des Buches, zeigt solche feindseligen Akte, obwohl in den Archiven genügend Fotos dieser Art zur Verfügung stehen.
Eine recht seltsame Objektivität zeigt das: Oder ?
Seite 245: Was soll das? „Mielke – Ukas“.
Seite 418: „man staunte, wie viel von ihnen(Grenzpolizisten) mit allerhand Auszeichnungen behängt waren“.
Das soll erst einmal genug sein.

Zum Schusswaffengebrauch habe ich eine grundsätzliche andere Meinung, als die im Buch dargelegte.
Ich sehe diese sehr kritisch und auch selbstkritisch.
Seite 229: Die Mehrzahl ehemaliger Grenztruppenangehörige wörtlich, „hat sich nichts vorzuwerfen; sie diente einem menschenfeindlichen Unrechtsregime, war aber ursächlich für das bis 1989 herrschende Grenzsicherungssystem nicht verantwortlich“.
Seite 414: „Die menschenfeindliche Konzeption der realen DDR-Grenzsicherung vergiftete das Verhältnis zwischen Vorgesetzten und Unterstellten...“
Die hier zuletzt genannten Einschätzungen teile ich nicht und weise sie auf das
Entschiedenste zurück.
Es gäbe wahrlich Vieles noch näher zu untersuchen. Doch das wird gewiss später noch erfolgen.

Ein Faux pass noch: Auf Seite 541: Der Militärhistoriker Prof. Dr. Wilfried Hanisch, Oberst a.D., der in diesem Buch oft zitiert wird und längerer Passagen seiner Arbeit auch übernommen wurden, wird hier zum „Kapitän zur See der NVA“ umtituliert.
Peinlich!!!
Ein Zitat sei mir noch gestattet:Seite 548 „Diese Auseinandersetzungen dauern bis in unsere Tage“... (Gemeint sind hier unterschiedliche Meinungen und Standpunkte zur Entwicklung der Grenztruppen und des Grenzregimes) ... „noch immer vertritt eine Mehrheit von `Ehemaligen` höherer Dienstgrade ohne Abstriche die Ansicht, auf der richtigen Seite gestanden und über die richtigen Konzepte verfügt zuhaben“.
Natürlich gibt es „Ehemalige“, die solch eine Meinung vertreten. Ich gehöre nicht zu diesen. Darunter sind einige die sich – zugespitzt ausgedrückt – als „Gralshüter“ des Ansehens der Grenztruppen fühlen.
Ich vertrete dagegen die Meinung, auf der richtigen Seite gestanden zu haben und stehe voll und ganz zu meiner Verantwortung die ich in den 32 Dienstjahren bei den Grenztruppen inne hatte. An der Richtigkeit der Konzepte hatte ich schon einige Zweifel. Leider fand ich mich damit ab und tat aber auch nichts, dies öffentlich kund zu tun.
Ausgehend von den Erkenntnissen von heute und den gesammelten Erfahrungen mache ich schon „Abstriche“.
Vieles sehe ich heute anders, doch meine Grundpositionen vertrete ich auch heute noch.
Zitat: „diese Ex-Offiziere sammeln sich in der `Arbeitsgruppe Grenze` und einem angeschlossenen `Gesprächskreis` zur Geschichte der DDR-Grenztruppen innerhalb der `Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanistischen Unterstützung e.V.` (GRH) in der der frühere GT-Oberstleutnant Horst Liebig die Deutungshoheit für die Aufarbeitung der GT-Geschichte beansprucht. Liebig und seine Anhänger versuchen die GT-Vergangenheit zu verklären und den Einsatz der GT zu DDR-Zeiten als `Friedensdienst` im Kalten Krieg zu verkaufen, was wegen des real-sozialistischen Schusswaffengebrauchs und der zeitweise Verwendung von Minen auf gewisse Schwierigkeiten stößt.“
Werter Herr Dr. Lapp!
Ich weiß nicht woher sie diese Informationen haben. Doch das was sie über meine Person schreiben ist vollkommener Nonsens.
Es ist einfach schlecht recherchiert!!!
Ich maße mir weder die Deutungshoheit an, die sie mir „liebenswürdigerweise“ hier unterstellen, noch verkläre ich die Geschichte der Grenztruppen.
Und schließlich „Grenzdienst war Friedensdienst“ dazu stehe ich nach wie vor. Die historischen Fakten beweisen das.
Wenn der Einsatz der Grenztruppen und dasGrenzregime der DDR auch Mängel, Fehler, Irrtümer und unreale Zielstellungen aufwies, doch die Grundaussage – Grenzdienst war Friedensdienst – ist nach wie vor richtig.
Man muss schon den Finger auf die Wunden legen, Fehler erkennen und sie analysieren.
Es gab leider auch Verstöße und in Einzelfällen auch Verbrechen gegen DDR-Gesetze, die eigentlich schon damals juristisch hätten geahndet werden müssen.
Ich gehöre zu denen, die die Geschichte des Grenzregimes und der Grenztruppen der DDR sehr kritisch und selbstkritisch betrachten und bekomme deshalb auch aus den eigenen Reihen viel heftige Kritik.

Wenn sie sich mit meiner Autobiografie beschäftigt haben, dürfte ihnen wohl auch aufgefallen sein, dass ich schon hier eine Reihe kritischer und selbstkritischer Punkte und Anregungen zur Entwicklung der Grenztruppen anführe.
Meine Publikationen im Internet z. B. „ Das Damaklosschwert“ zu Fahnenfluchten, oder auch „Schüsse an der Grenze“ sind schon kritische Bewertungen der Geschichte der Grenztruppen.
Kapitän zur See a.D. der Bundesmarine,Walter Jablonsky, schrieb in einer Rezession zu meiner Autobiografie:
“Das Ergebnis dieses subjektiven, kritischen wie selbstkritischen Schreibens ist aus der Sicht des Rezensenten respektabel und wirklich lesenswert“...
„Liebig geht hart ins Gericht mit dem Wahrheitsanspruch der führenden Partei SED und ihrer Disziplinierungspraxis“...
Er „beklagt die äußerst schlechte Informationspolitik der DDR, auch gegenüber den eigenen, gänzlich loyalen Leuten“...
„Ob das Grenzregime, vor allem die militärische Grenzsicherung, auch sachlich richtig geführt war, bezweifelt“ er, offenbar hätte er einer Fortführung der grenzpolizeilichen Grenzsicherung den Vorzug gegeben“.

Mit Kapitän Jablonsky führte ich eine jahrelange, umfangreiche briefliche offene und sehr kritische Korrespondenz. Er war ein fairer sachlicher Partner, der auch immer Gegenargumenten zugänglich war.
Werter Herr Dr. Lapp. Diese Ader vermisse ich leider bei Ihnen!!!

Auch die kritischen Einschätzungen von Artur Pech und Rolf Ziegenbein teile ich im Wesentlichen und vertrat deren Standpunkte schon mehrmals in der Öffentlichkeit.

Eine Überlegung zum Schluss:
Im Übrigen in diesem Kontext: Um neue Erkenntnisgewinne zu erzielen, ist es durchaus legitim, ratsam und auch überlegenswert, unter Einhaltung bestimmter Grundsätze und Bedingungen sich auch der kontrafaktischen Geschichtsschreibung zu bedienen.
Das Betreiben einer seriösen „Eventualgeschichte“ kann dazu führen, einiges klarer und vorurteilsfreier zu sehen. (Prof. Dr. Joerg Roesler Wissenschaftshistoriker , Mitglied der Leibniz-Sozietät Berlin.)

Das wollte ich zum Buch „Grenzregime der DDR“ hier und heute sagen.

Horst Liebig